Staatsverschuldung
   
  Publiziert von Ka E. am 20.11.2011
   
 

Lieber Es K.

Schon vor etwa zehn Jahren haben wir festgestellt, dass die Staatsschuld vieler Staaten immer mehr anwächst. In den USA, durch den Irakkrieg und später wegen Afghanistan, aber auch in Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Griechenland usw. Ein Grund liegt auch im starken Ausbau der Sozialleistungen, immer höhere Renten, frühe Pensionierungen, höhere Arbeitslosenentschädigungen, Ausbau des Gesundheitswesens usw. Und im Ausbau der Beamtenschaft und Bürokratie. Die in Wahlen siegreichen Parteien belohnen ihre Klientschaft mit Staatsstellen. Ausbau des Arbeitsvertrags- und Mietrechts in sozialistischem, letztlich wachstumshemmenden Sinne. In mehreren Leserbriefen hast Du darauf hingewiesen. Die kommenden Generationen werden diese Schulden wohl einmal abtragen müssen. Wir leben sozusagen auf Kosten der kommenden Generationen.

In der Schweiz begann in den 90er-Jahren eine ähnliche Entwicklung. Nach einer Volksabstimmung im Jahr 2001 ist 2003 jedoch die Schuldenbremse in Kraft getreten. Durch diese Verfassungsregelung wird der Bund verpflichtet, Einnahmen und Ausgaben über den Konjunkturzyklus hinweg im Gleichgewicht zu halten.

In anderen Ländern wurde nichts Vergleichbares eingeführt.

Bei steter Zunahme der Staatschuld nimmt der Schuldendienst (Zinszahlungen) einen immer grösseren Teil des Staatsbudgets in Anspruch. Früher (bei höheren Zinssätzen) oder später (bei niedrigen Zinssätzen) wird ein Punkt erreicht, bei dem die Staatsausgaben nicht mehr finanziert werden können, weder durch höhere Steuern, und weil wegen fehlendem Vertrauen keine Kredite mehr in Anspruch genommen werden können. Es bleibt dann nur ein Schuldenschnitt oder der Staatsbankrott.

Staatsschulden können aber auch durch Inflation vermindert werden. Die nominelle Staatsschuld verliert dann an Wert. Verlierer sind die Kapitalgeber, die Sparer, die Rentenbezüger. Einige Länder haben in der Vergangenheit bewusst mittels Inflation ihre Staatsschuld kleiner werden lassen.

Freundlich er Gruss

Ka E.